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Maxx-IT Services GmbH & Co. KG
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Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.
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Wichtiger Hinweis: Wenn Sie die Termine auf Ihr Handy übertragen, können Gebühren von Ihrem Mobilfunkanbieter für die Nutzung von mobilem Internet entstehen. Bei Tarifen, die die Internetnutzung pauschal abrechnen (Flatrate) entstehen i.d.R. keine zusätzlichen Kosten (z.B. iPhone mit dem dazugehörigen Tarif T-Mobile). Einige Termine sind s.g. Termin-Abonnements. Dies bedeutet, dass Ihr Mobiltelefon bei Abonnements täglich einmal die Termine auf Änderungen abgleicht. Dies ist sehr sinnvoll bei ständig ändernden Terminen (z.B. Fußball Bundesliga). Bedeutet allerdings auch, dass ihr Gerät eine kurze Internetverbindung aufbaut. Wenn Sie nicht sicher sind, ob Ihr Tarif eine Datennutzung pauschal beinhaltet, wenden Sie sich gerne an uns - wir prüfen dann Ihren Tarif.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Vertragsschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs . Der Widerruf ist zu richten an:
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Telefax an 0521-5577129.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit dessen Empfang.
Wenn Sie Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen sind, können Sie Ihre Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb eines Monats nach Ihrer Zustimmungserklärung schriftlich widerrufen.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir als Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download einer Kalenderdatei, Einstellen von Terminen, Freigabe Ihres Computers zur Fernwartung, etc.)
§ 1 Registrierung und Nutzerkonto
1. Die volle Nutzung der Termine auf der my-reminder Website setzt eine Registrierung voraus. Die Registrierung ist kostenlos. Mit der Registrierung kommt zwischen Maxx IT-Services GmbH & Co. KG und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der my-reminder Webseite (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
2. Die von Maxx IT-Services GmbH & Co. KG bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Die Registrierung erfolgt unter Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse und der Wahl eines persönlichen Passworts. Das persönliche Passwort ist geheim zu halten und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
3. Ein Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Dazu genügt eine E-Mail an Maxx IT-Services (über die Kontaktfunktion) oder schriftlich an: Maxx IT-Services GmbH & Co. KG | Altenburger Str. 9 | 33699 Bielefeld. Maxx IT-Services GmbH & Co. KG kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit eine Frist von 14 Tagen kündigen. Das Recht zur Sperrung nach § 3 bleibt davon unberührt.
4. Maxx IT-Services GmbH & Co. KG behält sich das Recht vor, nicht vollständig angemeldete Nutzerkonten und Nutzerkonten, welche für einen längeren Zeitraum inaktiv waren, zu löschen.
§ 2 Nutzung der my-reminder Webseite
1. Terminredakteuere sind verpflichtet, Termine wahrheitsgemäß und nach bestem Wissen und Gewissen einzustellen.
2. Es ist verboten, Termine für Organisatioen, Gruppen, Vereinigungen, Firmen einzustellen, für die man nicht mit der Veröffentlichung dieser Termine betraut wurde
3. Es ist verboten Termine und/oder Texte in Terminen zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Beachten Sie dabei, dass es verboten ist:
- gegen Gesetze und unsere Grundsätze bezüglich verbotener Inhalte zu verstoßen
- unehrlich oder irreführend zu handeln
- die Rechte Dritter zuverletzen
- Spam, Kettenbriefe oder Schneeballsysteme zu verteilen oder zu bewerben
- Viren oder andere Technologien zu versenden, die die my-reminder Webseite oder die Interessen bzw. das Eigentum von Benutzern der Website schädigen könnten
- die Infrastruktur der my-reminder Webseite einer übermäßigen Belastung auszusetzen oder auf andere Weise das problemlose Funktionieren der Website zu stören
- Roboter, Crawler, Spider, Scraper oder andere automatisierten Mechanismen zu nutzen, um auf die my-reminder Webseite zuzugreifen und Inhalte zu sammeln, egal zu welchem Zweck, ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung
- Informationen, insbesondere E-Mail-Adressen, über andere Nutzer zu sammeln oder in irgendeiner Art sich zu verschaffen, ohne Einwilligung des jeweiligen Nutzers
- Maßnahmen zu umgehen, die dazu dienen, den Zugriff auf die my-reminder Webseite zu verhindern oder einzuschränken
4. Wenn Sie als gewerblicher oder geschäftsmäßiger Anbieter auf der my-reminder Webseite Termine veröffentlichen, unterliegen Sie besonderen gesetzlichen Regelungen. Bitte stellen Sie sicher, dass Ihre Termine und Texte den gesetzlichen Anforderungen genügen.
5. Maxx IT-Services GmbH & Co. KG behält sich trotz nicht bestehender gesetzlicher Verpflichtung das Recht vor, die Veröffentlichung von Terminen und sonstigen Inhalten auf der my-reminder Webseite aus Sicherheitsgründen zu verzögern oder zu untersagen.
6. Es ist verboten, die von der my-reminder Webseite heruntergeladenen Kalenderdateien für gewerbliche oder kommerzielle Zwecke ohne unsere ausdrückliche schriftliche Genehmigung zu benutzen, zu verteilen oder zu vervielfältigen. Hierfür bieten wir Ihnen einen kommerziellen Service an.
7. Es ist verboten, die von der my-reminder Website heruntergeladene Kalenderdatei ohne unsere ausdrückliche schriftliche Genehmigung zu vervielfältigen und/oder zu verteilen
§ 3 Missbrauch von Terminveröffentlichungen
Maxx IT-Services GmbH & Co. KG kann seinen Service einschränken oder beenden, auf der my-reminder Webseite veröffentlichte Termine oder sonstige Inhalte löschen, Nutzer verwarnen und vorläufig oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzt.
§ 4 Gebühren und Leistungen
1. Die Nutzung der my-reminder Webseite ist grundsätzlich kostenlos. Für bestimmte Leistungen und Funktionalitäten, sowie das Veröffentlichen von Terminen von gewerblichen Anbietern erheben wir eine monatliche Gebühr. Die Höhe der Gebühr ist wesentlich vom Umfang unserer zu erbringenden Leistungen abhängig und wird mit jedem Kunden individuell vereinbart.
2. Die anfallenden Gebühren sind zu dem angegebenen Zahlungsziel eingehend auf unser Firmenkonto zahlbar bzw. werden per Einzug von Ihrem Konto eingezogen. Schlägt ein Forderungseinzug fehl, so haben Sie uns die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit Sie das Fehlschlagen zu vertreten haben. Wenn Sie entgeltliche Leistungen in Anspruch nehmen und die Gebühren nicht zahlen, können wir Sie sperren, weiter unsere Leistungen in Anspruch zu nehmen.
3. Für die Verbindung zu unseren Termindatenbanken ist eine Internetverbindung nötig. Insbesondere bei Verbindungen von einem Mobiltelefon können zusätzliche Kosten für die Internetverbindung anfallen. Die Kosten der Verbindung sind vom Nutzer zu tragen. (Sprechen Sie uns gerne an, wenn Sie sich nicht sicher sind, ob ihr Mobilfunktarif eine Internet-Flatrate beinhaltet!)
§ 5 Inhalte und Nutzungsrechte
1. Wir behalten uns vor, Inhalte von unserer Website zu entfernen, wenn wir Anhaltspunkte für die Verletzung unserer Nutzungsbedingungen, unserer Grundsätze oder die Verletzung von Rechten Dritter haben.
2. Für die Inhalte, die Sie mit Ihren Terminen auf my-reminder.de einstellen, räumen Sie Maxx IT-Services GmbH & Co. KG und den mit Maxx IT-Services GmbH & Co. KG verbundenen Unternehmen das nicht ausschließliche, weltweite, unbefristete, unbegrenzte, unwiderrufliche, übertragbare und unterlizenzierbare, unentgeltliche Nutzungsrecht in allen bekannten und noch nicht bekannten Nutzungsarten ein bezüglich aller Urheberrechte, Datenbankrechte, gewerblicher, immaterieller oder sonstiger Schutzrechte.
§ 6 Schutz geistigen Eigentums
Berechtigte, insbesondere Inhaber von Urheberrechten, Warenzeichenrechten oder anderen Schutzrechten, können Veröffentlichungen, die ihre Rechte verletzen, melden und deren Entfernung beantragen. Wenn ein Rechtsvertreter der berechtigten Person uns dies auf korrekte Art und Weise meldet, werden die Termine, die die Schutz- oder Urheberrechte verletzen, von uns entfernt.
§ 7 Haftungsbeschränkung
1. Die Termine auf my-reminder.de stammen von Nutzern. Maxx IT-Services GmbH & Co. KG übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für die Richtigkeit der Termine oder der Nutzerkommunikation sowie für die Qualität, Sicherheit oder Legalität der Angaben.
2. Gegenüber Unternehmern haftet Maxx IT-Services GmbH & Co. KG für Schäden, außer im Fall der Verletzung solcher Pflichten aus dem Schuldverhältnis, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet (wesentliche Vertragspflichten), nur, wenn und soweit Maxx IT-Services GmbH & Co. KG, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Maxx IT-Services GmbH & Co. KG für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
3. Gegenüber Verbrauchern haftet Maxx IT-Services GmbH & Co. KG nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von Maxx IT-Services GmbH & Co. KG zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet Maxx IT-Services GmbH & Co. KG jedoch für jedes schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
4. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Maxx IT-Services GmbH & Co. KG, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
5. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Maxx IT-Services GmbH & Co. KG.
6. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Maxx IT-Services GmbH & Co. KG und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
§ 8 Datenschutz
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§ 9 Schlußbestimmungen
1. Diese Bedingungen und die anderen auf der my-reminder Webseite hinterlegten Bestimmungen und Grundsätze stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Maxx IT-Services GmbH & Co. KG und den Nutzern dar und ersetzen alle vorherigen Vereinbarungen.
2. Diese Vereinbarung unterliegt den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland und sämtliche Streitigkeiten in Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen sollen von den Gerichten in Bielefeld, bzw. das nächst höhere Gericht entschieden werden. Von diesen Regelungen unberührt bleiben die Rechte, die Ihnen möglicherweise als Verbraucher kraft Gesetz zustehen und die unter Umständen die Anwendbarkeit einer anderen Rechtsordnung (zum Beispiel der Ihres Wohnsitzes) vorschreiben. Falls wir bestimmte Vorschriften nicht durchsetzen, verzichten wir damit nicht auf das Recht, dies zu einem späteren Zeitpunkt zu tun.
3. Falls eine dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, behalten die anderen Bedingungen weiterhin ihre Wirksamkeit.
4. Maxx IT-Services GmbH & Co. KG ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
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